Inhaltlich keine Schwächung der Lorscher-„GRÜNEN-Fraktion“

Durch den Austritt des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und einer weiteren Stadtverordneten aus der Lorscher-Fraktion von „Bündnis `90/DIE GRÜNEN“ ist keine inhaltliche Schwächung zu erwarten, da seit Mai 2016 von beiden Mitgliedern kaum (G. Jakob) bis gar keine (S. Schmitt) inhaltliche Arbeit in der Fraktion geleistet wurde. Sämtliche Anträge der Fraktion wurden von Matthias Schimpf erarbeitet, in der Fraktion einstimmig (!!) verabschiedet und sodann (z.T. in Kooperation mit anderen Fraktionen) in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. (Hinweis: Sämtliche Initiativen der bündnisgrünen Fraktion u.a. zum „EGL-Vertrag“, zur „Hundesteuer“, „Anwohnerparkausweisen“ usw.  wurden in der Stadtverordnetenversammlung mit Ausnahme eines zurückgezogenen Antrages  -zum Teil einstimmig – angenommen.).

Insoweit verwundert der im Raum stehende Vorwurf von „Alleingängen“.

Im Übrigen erhielt auch der bisherige Fraktionsvorsitzende i.d.R. vor Absendung von Pressemitteilungen diese zur Information; eine Rückmeldung von diesem blieb i.d.R. aus.

Vielmehr gestaltete sich die Arbeitsweise des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden so, dass dieser sich insbesondere bei schwierigen bis unangenehmen Themen hat vertreten lassen; auch hat er im November 2016 kurzfristig eine Auszeit von der Fraktionsarbeit für einen Indienaufenthalt genommen und entgegen seiner Zusage nach seiner Rückkehr nicht für eine Übergabe der in seiner Abwesenheit angefallenen Themen zur Verfügung gestanden. Stattdessen wurde von ihm die Teilnahme an der Haushaltssitzung der Stadtverordnetenversammlung kurzfristig und lapidar per Mail abgesagt.

Erst in der ersten Fraktionssitzung im Januar 2017 teilte er mit, dass er „unzufrieden“ sei und „sich nicht mitgenommen“ fühlt. Die Hinweise an ihn, dass er nicht bzw. unregelmäßig auf Mails reagiert,  kurzfristig Vertretung erwartet oder Absprachen hinsichtlich Übergabe und Sitzungsteilnahme nicht einhält, wurden z.T. eingeräumt oder schweigend zur Kenntnis genommen.

Es wurde in dieser Fraktionssitzung vereinbart, dass sich der Fraktionsvorstand regelmäßig trifft und gemeinsam Themen, Initiativen und eventuelle Pressearbeit bespricht.

Bis zum 30.04.2017 gab es kein einziges Treffen (!!), dafür aber mit Ausnahme einer einzigen Pressemitteilung auch keinerlei Aktivitäten oder politische Initiativen des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden.

Zu Fraktionssitzungen wurde unregelmäßig mit unklarem Verteiler und ohne Tagesordnung eingeladen, Informationen des Magistrats über Veranstaltungen (Anwohnerversammlung, Expertengruppe „Nibelungenhalle“) wurden nicht bzw. erst auf Drängen an die Fraktion weitergegeben. Den Bitten zu Fraktionssitzungen einzuladen wurde nicht oder erst mit erheblicher Verspätung nachgekommen.

Von einem Fraktionsvorsitzenden kann man ein Mindestmaß an Kommunikation und Information erwarten, dies war spätestens seit Januar 2017 nicht mehr der Fall.

Bemerkenswert ist, dass sich der ehemalige Fraktionsvorsitzende schon im November 2016 vor seiner „Auszeit“ bei verschiedenen Stellen über die Möglichkeit eines Fraktionsaustritts erkundigt hat wie jetzt bekannt wurde, aber in der Fraktion bis dato sämtliche Initiativen und Anträge mitgetragen und keine anderen Vorstellungen geäußert hat.

Richtig ist, dass auf dieser Basis eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich gewesen ist.

Die inhaltliche und an der Sache orientierte Arbeit der bündnisgrünen Fraktion in Lorsch geht unverändert weiter, sie ist zwar zahlenmäßig geschrumpft, aber inhaltlich unverändert gut aufgestellt.