Vergabe eines Straßennamens – eine unendliche und unglaubliche Geschichte !!

Der Magistrat schlug für die Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2017 vor, dass der Bereich in dem die Wohnhäuser der „Christophorus Wohnheime eG“ entstehen den Straßenname „In der Dösching“ erhalten soll.

Mit Antrag zu dem Tagesordnungspunkt in der Haupt und Finanzausschuss-Sitzung (HFA) am 09.05.2017 beantragten die GRÜNEN auf meine Initiative, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Christophorus Wohnheime eG konsensual einen Straßennamen zu finden, der zu den angrenzenden Straßennamen passt und zugleich den besonderen Charakter der Entstehung des Gebietes würdigt (GRÜNE Lorsch Änderungsantrag Straßenname). Dieser Antrag wurde im HFA bei einer Gegenstimme aus Reihen der SPD (Herr Schierk) angenommen ( http://matthias-schimpf.de/2017/05/11/strassenname-in-der-doesching-abgelehnt-gruenen-antrag-angenommen/).

Magistrat ignoriert Beschluss des HFA

Für die Stadtversordnetenversammlung am 29.06.2017 schlug der Magistrat nunmehr vor, die neue Straße „Deschnitz-Weg“ zu nennen. Hierzu stellten die GRÜNEN zusammen mit der FDP auf meine Initiative einen weiteren Änderungsantrag mit dem Ziel, die Straße „Laurentius-Ring“ zu nennen, da der Magisrat mit seinem Vorschlag dem Auftrag des Haupt-und Finanzausschusses in keinster Weise nachgekommen war. Der GRÜNEN/FDP-Antrag war ausführlich schriftlich begründet (GRÜNE Lorsch Antrag Änderung Straßenname StVV).

Hierauf zog der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2017 zurück.

Magistrat dreht sich um 180 Grad

In seiner Sitzung am 31.07.2017 kam nunmehr der Magistrat zu dem (überraschenden) Ergebnis, dass es sich nicht um eine neue Straße handelt und man es als „Verlängerung der Lagerhaus-Straße“ ansieht und mithin keinen neuen Namen vergeben muss, sondern nur weitere Hausnummern.

Daraufhin habe ich den Bürgermeister am 0.08.2017 angeschrieben und darauf hingewiesen, dass es einen Auftrag des HFA vom 09.05.2017 gibt, der bis dato vom Magistrat nicht umgesetzt wurde und überdies der Magsitrat mit seinem ignoranten Verhalten die Beschlussfassung des HFA konterkariert (GRÜNE Lorsch Schreiben an Magistrat Strassenname). Daraufhin habe ich nachfolgende Antwort am 10.08.2017 per Mail erhalten:

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Schimpf,

in der Tat vertritt der Magistrat die Position, dass es sich bei den neuen Grundstücken auch um eine Fortführung der bisherigen Lagerhausstraße handeln kann.

Insofern wäre eine neue Namensvergabe nicht erforderlich.

Dies hat der Magistrat so auch in der Sitzung vom 31.07.17  beschlossen.

Obwohl es sich nunmehr nicht um einen neue Straße handelt, kann man darüber diskutieren, ob die Zuständigkeit damit weiterhin in die Kompetenz der Stadtverordnetenversammlung fällt oder nicht.

Somit kann man auch diskutieren, ob dann der Beschluss des HFA vom 09.05.17 weiter bindend ist.

Aus diesem Grunde habe ich heute mit der Stadtverordnetenvorsteherin abgestimmt, dass dieser Tagesordnungspunkt mit dem Beschluss des Magistrates der Stadtverordnetenversammlung für ihre nächste Sitzung zur abschließenden Entscheidung vorgelegt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schönung“

Eigentlich müsste man darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre; es ist darüberhinaus auch unfassbar, wie der Magistrat sich hier gegenüber den Stadtverordneten und Gremienbeschlüssen verhält: Erst wird ein eindeutiger Auftrag ignoriert und dann der Sachverhalt verändert, damit man den Beschluss umgehen kann. Ohne mein Einschreiten wäre dieses Thema sang – und klanglos durch das Handeln des Magistrates in der Versenkung verschwunden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Fakt ist, dass es jetzt  über dieses Thema , aber insbesondere auch über das Verhalten des Magistrates in der Stadtverordnetenversammlung zur Aussprache kommen wird, weil ein solcher Umgang nicht unwidersprochen bleiben darf und kann.