Eva Goldbach(MdL) berichtet in Lorsch über die „Hessenkasse“ !

Auf Einladung der Fraktion „Bündnis `90/DIE GRÜNEN“-Lorsch und des Kreisverbandes „Bündnis`90/DIE GRÜNEN“-Bergstraße referierte die grüne Landtagsabgeordnete Eva Goldbach in Lorsch über das Entschuldungs-und Investitionsprogramm „Hessenkasse“ der hessischen Landesregierung.

„Mit der „Hessenkasse“ bietet das Land den Kommunen an, dass die Kassenkredite von Seiten des Landes abgelöst werden und damit die Kommunen auch von dem bestehenden Zinsänderungsrisiko befreit werden“ führte Eva Goldbach aus. Das Land zahlt sodann für die abgelösten Kassenkredite die Zinsen und die Tilgung, allerdings müssen sich die teilnehmenden Kommunen mit 25 € je Einwohner jährlich an der Tilgung beteiligen, sicher ist jedoch, dass das Land mindestens immer die gleiche Summe zur Förderung aufwendet, den die jeweilige Kommune auch selbst erbringt.

Für Kommunen die keine Kassenkredite (Grenze: Kassenkredtithöhe unter 100 €/ Einwohner)haben, legt das Land ein Investitionsprogramm auf. Teilnehmen können hier alle Kommunen, welche nicht dauerhaft abudant sind, als finanzschwach eingestuft werden, eine unterdurchschnittliche Besiedlungsdichte oder eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung zu verzeichnen haben. Dies zielt insbesondere auf Kommunen des ländlichen Raums ab, so die Landtagsabgeordnete. Weiterhin erhält jede teilnehmende Kommune aus diesem Investitionsprogramm mindestens 750.000 € für Investitionen. Insgesamt stellt das Land für dieses Investitionsförderprogramm 510 Mio. € zur Verfügung, der Eigenanteil der teilnehmenden Kommunen beträgt 57 Mio. €.

Die Verwendung der so gewährten Mittel aus dem Investitionsprogramm ist breit gefächert, so dass die Kommunen viele Möglichkeiten haben vor Ort die Mittel zu investieren; eine Besonderheit ist, dass diese investiven Mittel des Landes auch für Investitionen verwendet werden können, welche eigentlich über Gebührenhaushalte von den Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden (z.B. Abwasserbeseitigung oder Wasserversorgung). Dies sorgt dafür, dass hier bei Investitionen die Gebühren nicht steigen und die Bürgerinnen und Bürger mithin nicht mit höheren Gebühren belastet werden.

Beabsichtigt ist mit der Umsetzung der „Hessenkasse“ auch eine Änderung der „Hessischen Gemeindeordnung (HGO)“ in Bezug auf die Aufnahme von Kassenkrediten, damit eine dauerhafte Entschuldung Platz greift und nicht erneut dauerhaft Kassenkredite aufgebaut werden.

Abschliessend wies Eva Goldbach noch darauf hin, dass es immer eine „Günstigerprüfung“ im Verfahren der „Hessenkasse“ gibt, d.h. für jede teilnehmende Kommune wird geprüft, ob diese aus dem Entschuldungsprogramm oder dem Investitionsprogramm mehr finanzielle Mittel erhalten würde, die jeweils für die ommune günstigere Variante wird sodann gewährt.

Weitere Informationen zur „Hessenkasse“ und welche Kommune im Kreis Bergstraße davon profitiert findet man hier:

HESSENKASSE.-Präsentation GRÜNE-Bergstraße